A patent yog ib yam ntawm cov cuab yeej cuab tam uas muab rau nws tus tswv txoj cai lij choj txwv tsis pub lwm tus los ntawm kev tsim, siv, lossis muag ib qho kev tsim khoom rau lub sijhawm tsawg xyoo, pauv rau kev tshaj tawm kev nthuav tawm rau pej xeem txog kev tsim khoom..
Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?
DPMAregister ist das "Grundbuch" der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Tsim. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Nyob zoo.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
Yog gibt es alles für Patente?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff " Patent " eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten , nämlich das utility patent und das design patent.
Welche Behörde erteilt ein nationales Patent?
Ein Patent wird vom DPMA nur erteilt, nachdem eine Prüfung er- geben hat, dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Sau npe eingetragen.
